Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Factsheets zu den Themen Geschlecht, sexuelle Diskriminierung und Gender veröffentlicht. Das Forum Justizgeschichte lädt ein zur Tagung „Sexualitäten und Justiz“ vom 23. bis 25.09.2016.
Verordnungen zu Beginn des Zweiten Weltkriegs
Die Normensammlung, die hier im Bereich Dokumentation zu finden ist, wird in diesem Monat um zwei Vorschriften ergänzt, die beide im September 1939 wirksam wurden. Mit der Verordnung gegen Volksschädlinge schuf man eine weitere Vorschrift, die die Todesstrafe als Regelstrafe vorsah, um Plünderungen nach Bombenangriffen brutalstmöglich zu bestrafen. Außerdem gab der § 4 der Vorschrift, bei jedem anderen Delikt das …
Edikt betreffend die bürgerlichen Verhältnisse der Juden, 1812
„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen pp. haben beschlossen, den jüdischen Glaubensgenossen in Unserer Monarchie eine neue, der allgemeinen Wohlfahrt angemessene Verfassung zu ertheilen.“ Mit diesen Worten beginnt das am 11. März 1812 für Preußen erlassene Gesetz. Es brachte zwar noch längst nicht die bürgerliche Gleichstellung der jüdischen Bevölkerung, im Zuge der Stein-Hardenbergschen Reformen enthielt es jedoch …
Grundlagenvertrag Bundesrepublik und DDR (1973)
Zu den Normen auf der Seite Dokumentation habe ich diesmal den Grundlagenvertrag vom Dezember 1972 hinzugefügt. Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“ war ein wesentlicher Bestandteil der Neuen Ostpolitik der sozialliberalen Regierung Brandt/Scheel. Die beiden deutschen Staaten richteten Ständige Vertretungen (anstelle von Botschaften) ein und bestätigten einander die Unverletzlichkeit der …
Historische Normen. Das Ende von Weimar
Auf der Seite Dokumentation finden Sie bei Histox historische Dokumente zum Herunterladen. Diesmal sind drei Vorschriften dazu gekommen, die zumindest unter ihren Zweitnamen gut bekannt sind: Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919, besser bekannt als „Weimarer Reichsverfassung“. Die Weimarer Republik hat von sich selbst nicht als „Weimar“ gesprochen. Artikel 3 bestimmt die Reichsfarben als schwarz-rot-gold. Die goldene …
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