‚Ausländer‘ und die deutsche Justiz, Forum Justizgeschichte

HISTOX Recht und Justiz

Die diesjährige Tagung des Forums Justizgeschichte widmet sich dem Thema ‚Ausländer‘ und Justiz. Von der Kaiserzeit und der Stigmatisierung des „Anderen“ in der Kaiserzeit als kriminell über die rechtliche Situation vietnamesischer Vertragsarbeiter in der DDR bis zum Wandel der Rechtsprechung bei sogenannten „Ehrenmorden“ haben wir ein interessantes Programm zusammengestellt. Tagungsort ist wie immer die Deutsche Richterakademie, idyllisch gelegen am Ruppiner …

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)

HISTOX Anwälte, Recht und Justiz

Der ECCHR ist eine in Berlin ansässige Menschenrechtsorganisation, die vor allem mit juristischen Mitteln arbeitet. Dabei versuchen die Anwältinnen und Anwälte vor allem mit sogenannten Präzedenzprozessen gezielt Druck auf Verantwortliche in Politik und Wirtschaft auszuüben. Schwerpunkte sind Universelle Justiz, (Strafanzeigen gegen Donald Rumsfeld und andere Verantwortliche für die US-Folterprogramme), Wirtschaft und Menschenrechte (skandalöse Arbeitsbedigungen in der Baumwollindustrie in Usbekistan), die …

Wo bitte geht’s zum Rechtsstaat?

HISTOX Recht und Justiz

11. bis 15.06.2012 Seminar. Zusammen mit meiner Kollegin Margaritta Patron leite ich im Rahmen des Bildungsprogramms von Arbeit und Leben Berlin e.V. wieder das Wochenseminar „Wo bitte geht’s zum Rechtsstaat?“. Die Teilnahme wird als Bildungsurlaub anerkannt. Es gibt nur noch wenige freie Plätze. Der Rechtsstaat steht im Grundgesetz, aber die Wege dorthin sind oft lang und verworren. Im Zentrum stehen …

Forum Justizgeschichte, 60 Jahre EMRK

HISTOX Normen, Recht und Justiz

Der folgende, von mir verfasste Bericht zur Jahrestagung des Forums Justizgeschichte erschien im Newsletter 3/2011 des Vereins. Dort findet sich auch der Tagungsbeitrag von Ingo Müller zur Ablehnung der Europäischen Menschenrechtskonvetion (EMRK) durch die westdeutsche Rechtswissenschaft. Der Newsletter enthält ferner den Bericht zur Tagung „Ethik der Geheimdienste in der Demokratie“ in der Akademie Bad Boll, bei der das Forum als …