Das höchste deutsche Gericht zum Nachlesen
Verordnungen zu Beginn des Zweiten Weltkriegs
Die Normensammlung, die hier im Bereich Dokumentation zu finden ist, wird in diesem Monat um zwei Vorschriften ergänzt, die beide im September 1939 wirksam wurden. Mit der Verordnung gegen Volksschädlinge schuf man eine weitere Vorschrift, die die Todesstrafe als Regelstrafe vorsah, um Plünderungen nach Bombenangriffen brutalstmöglich zu bestrafen. Außerdem gab der § 4 der Vorschrift, bei jedem anderen Delikt das …
Edikt betreffend die bürgerlichen Verhältnisse der Juden, 1812
„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen pp. haben beschlossen, den jüdischen Glaubensgenossen in Unserer Monarchie eine neue, der allgemeinen Wohlfahrt angemessene Verfassung zu ertheilen.“ Mit diesen Worten beginnt das am 11. März 1812 für Preußen erlassene Gesetz. Es brachte zwar noch längst nicht die bürgerliche Gleichstellung der jüdischen Bevölkerung, im Zuge der Stein-Hardenbergschen Reformen enthielt es jedoch …
Interviews in taz und Badische Zeitung
Die Bundesregierung plant Bild- und Tonaufzeichnungen im Gerichtssaal bei Prozessen von „historisch überragender Bedeutung“. Dazu zwei Interviews von Ralf Oberndörfer in der Badischen Zeitung und in der taz.
Rudolf von Gneist (1816-1895)
In der Oktober-Ausgabe des Berliner Anwaltsblatt (10/2016) ist ein Beitrag zum 200. Geburtstag von Rudolf von Gneist von mir erschienen. Der in Berlin geborene ordentliche Professor war mit seiner Streitschrift Freie Advokatur (1867) ein Vorkämpfer für den modernen Anwaltsberuf, der mit der Rechtsanwaltsordnung von 1878 geschaffen wurde. Ein überzeugter Parlamentarier Als überzeugter Parlamentarier war der Liberale von Gneist Mitglied der …