Die Richter von Nürnberg

HISTOX Gerichte, Recht und Justiz

Der Gerichtssaal von NürnbergIm Jahr 2013 erschien in der Hamburger Edition der Sammelband „NMT – Die Nürnberger Militärtribunale zwischen Geschichte, Gerechtigkeit und Rechtsschöpfung.“ Das von Kim C. Priemel und Alexa Stiller herausgegebene Buch versammelt 24 Beiträge und einen umfangreichen Dokumentarteil. 2014 ist auch eine Broschurausgabe erschienen. Die bisher übliche Bezeichnung „Nachfolgeprozesse“ zeigt, wie sehr die zwölf Verfahren vor US-Militärtribunalen nach wie vor im Schatten des Internationalen Militärtribunals (IMT) stehen, das auch als Hauptkriegsverbrecherprozess bezeichnet wird.

Dabei bilden die Prozesse gegen Ärzte, Juristen, Angehörige der Einsatzgruppen und andere NS-Funktionsgruppen einen eigenständigen Schritt bei der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen mit den Mitteln des internationalen Völkerstrafrechts. In der Phase zwischen Oktober 1946 und April 1949, während die fast 200 Angeklagten Rechenschaft über ihre Handlungen ablegen mussten, entstand die bipolare Welt des Kalten Krieges, die bis 1990 die Weltpolitik bestimmte.  In Europa sortierten sich die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition neu. Zwischen Zusammenschluss von KPD und SPD zur SED in der Sowjetischen Besatzungszone, Berliner Luftbrücke, McCarthy-Zeit und schwindendem Interesse an den Prozessen in Washington sowie sowjetischen Speziallagern in Brandenburg und Sachsen begab man sich in Nürnberg auf die kleinteilige und mühsame Suche nach…Gerechtigkeit? Wahrheit? Einer moralischen Lektion für die Nachwelt?

Mit diesen und anderen Fragen setzen sich die Beiträge in dem Sammelband auseinander. Der Blick zurück nach Nürnberg hat heute, da das Völkerstrafrecht der Durchsetzung gegenüber Staatsangehörigen „großer“ Länder dringend bedarf, immense Aktualität. In meinem Beitrag Die Richter von Nürnberg untersuche ich die verfahrensrechtlichen Grundlagen der Prozesse. Die amerikanischen Richter schufen für Nürnberg eine eigene Prozessordnung, die den deutschen Wahlverteidigern eine große Bandbreite juristischer Möglichkeiten an die Hand gab und die bis heute kolportierte Mär von der Siegerjustiz absurder denn je erscheinen lässt.

Das Foto zeigt den Nürnberger Gerichtssaal in einer Verhandlungspause während der „Nuernberg Military Tribunals“. In den sechziger Jahren erhielt das Oberlandesgericht Nürnberg den „Justizpalast“ von den Alliierten zurück. Heute wird der Saal an drei Tagen in der Woche ganz regulär für Strafprozesse genutzt, an verhandlungsfreien Tagen kann er besichtigt werden. Seit 2010 gehört zum Memorium Nürnberger Prozesse, das dort regelmäßig historisch-politische Veranstaltungen durchführt und in der Etage über dem „Schwurgerichtssaal 600“ eine sehenswerte Ausstellung zeigt. Im Juni 2015 wurde hier die „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ eröffnet. 2017, wenn der Neubau für die Nürnberger Justiz fertig ist, soll der Saal ausschließlich ein Ort der (rechts)historischen Wissensvermittlung werden (Foto mit freundlicher Genehmigung der Hamburger Edition).

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