Historische Norm. Edikt betreffend die bürgerlichen Verhältnisse der Juden, 1812

HISTOX Normen, Recht und Justiz

„Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen pp. haben beschlossen, den jüdischen Glaubensgenossen in Unserer Monarchie eine neue, der allgemeinen Wohlfahrt angemessene Verfassung zu ertheilen.“ Mit diesen Worten beginnt das am 11. März 1812 für Preußen erlassene Gesetz. Es brachte zwar noch längst nicht die bürgerliche Gleichstellung der jüdischen Bevölkerung, im Zuge der Stein-Hardenbergschen Reformen enthielt es jedoch …

Historische Norm. Grundlagenvertrag zwischen Bundesrepublik und DDR, 1973

HISTOX Normen, Recht und Justiz

Zu den Normen auf der Seite Dokumentation habe ich diesmal den Grundlagenvertrag vom Dezember 1972 hinzugefügt. Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“ war ein wesentlicher Bestandteil der Neuen Ostpolitik der sozialliberalen Regierung Brandt/Scheel. Die beiden deutschen Staaten richteten Ständige Vertretungen (anstelle von Botschaften) ein und bestätigten einander die Unverletzlichkeit der …

Tagungsbericht. Forum Justizgeschichte, 60 Jahre EMRK, September 2013

HISTOX Normen, Recht und Justiz

Der folgende, von mir verfasste Bericht zur Jahrestagung des Forums Justizgeschichte erschien im Newsletter 3/2011 des Vereins. Dort findet sich auch der Tagungsbeitrag von Ingo Müller zur Ablehnung der Europäischen Menschenrechtskonvetion (EMRK) durch die westdeutsche Rechtswissenschaft. Der Newsletter enthält ferner den Bericht zur Tagung „Ethik der Geheimdienste in der Demokratie“ in der Akademie Bad Boll, bei der das Forum als …

Historische Normen. Verordnungen zu Beginn des Zweiten Weltkriegs

HISTOX Normen, Recht und Justiz, Stadt Land Fluss

Die Normensammlung, die hier im Bereich Dokumentation zu finden ist, wird in diesem Monat um zwei Vorschriften ergänzt, die beide im September 1939 wirksam wurden. Mit der Verordnung gegen Volksschädlinge schuf man eine weitere Vorschrift, die die Todesstrafe als Regelstrafe vorsah, um Plünderungen nach Bombenangriffen brutalstmöglich zu bestrafen. Außerdem gab der § 4 der Vorschrift, bei jedem anderen Delikt das …